Legislaturziele & -berichte

Legislatur 2007-2011

Der Bericht

Titelbild «Bericht zur Legislatur 2007-2011»

Zum Abschluss der Legislatur löst der Regierungsrat sein Versprechen ein, im Legislaturbericht 2007-2011 transparent und differenziert über die Zielerreichung in den letzten vier Jahren zu berichten. Er kann dabei eine überwiegend positive Bilanz ziehen. Die zeitweise angespannte Finanzlage hat bei gewissen Zielen zu einer Verzögerung geführt. Ein Verzicht auf Massnahmen fand aber nur in Ausnahmefällen statt. Zahlreiche grosse Vorhaben konnten in der vergangenen Legislatur zum Abschluss gebracht werden. Dazu gehören – um nur ein paar Beispiele zu erwähnen – eine kantonale Strategie für die hochspezialisierte Medizin, die Schaffung eines bedarfsgerechten Angebots an ausserfamiliärer Betreuung, die Gründung einer Metropolitankonferenz, die Vorlage des neuen innerkantonalen Finanzausgleichs und drei Änderungen im Steuergesetz, ein Rahmenkredit zur Förderung erneuerbarer Energien sowie zahlreiche Verkehrsprojekte.

Die Ziele

Titelbild «Legislaturziele 2007-2011»

Der Regierungsrat will mit effizienten, innovativen und finanzierbaren Lösungen die Zukunftsfähigkeit des Kantons Zürich sichern. Im Standortwettbewerb gilt es die Top-Position zu fördern. Die Konzentration von Hochschulen in diesem Kanton ist einmalig in der Schweiz und eine herausragende Chance zur Erbringung von Spitzenleistungen im Wissens- und Forschungsbereich. Die Leitlinien und Ziele des Regierungsrates für 2007 bis 2011 orientieren sich am Gedanken der Innovationsförderung und der Nachhaltigkeit. Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts stehen im Vordergrund der politischen Arbeit dieser Legislatur.