Legislaturziele & -berichte

Legislatur 2015-2019

Die Ziele

Titelbild der Publikation «Richtlinien der Regierungspolitik 2015-2019»

Ausgehend von einer breit abgestützten Lagebeurteilung hat der Regierungsrat am 24. Juni 2015 die politische Planung für die nächsten vier Jahre vorgelegt. Mit 21 Legislaturzielen und 106 Massnahmen begegnet er den wichtigsten Herausforderungen für die Zukunft.

Unter den Zielsetzungen befinden sich die Weiterentwicklung des herausragenden Hochschulstandortes, die bessere
Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials, ein qualitatives Siedlungswachstum nach innen, die Bewältigung des Wachstums in Bildung und Verkehr, die Verringerung der Kriminalität trotz Bevölkerungswachstums, die Kosteneindämmung im Gesundheitswesen und die Sicherung des Steuersubstrats im Standortwettbewerb.

Innovationskraft fördern und Wachstum gesellschaftsverträglich steuern

Leben und Arbeiten im Kanton Zürich sind beliebt. Dies zeigt sich auch in der anhaltenden Zuwanderung. Die Bevölkerungsentwicklung, die fortschreitende Alterung und vielfältige Lebensweisen steigern die Anforderungen an den Kanton. Die wirtschaftlichen Aussichten sind angesichts von Euroabwertung, möglichen Verwerfungen im Euroraum und eines unsicheren Verhältnisses der Schweiz zur Europäischen Union ungewiss. Nebst der Bewältigung des  evölkerungswachstums gilt es daher, die Erneuerungskraft des Kantons im nationalen und internationalen Standortwettbewerb weiter zu stärken. Dazu sind ein  innovatives Umfeld zu begünstigen und ein wirksamer Wissens- und Technologietransfer zu verwirklichen.

Schwerpunkte setzen bei anspruchsvoller Finanzlage

Der Regierungsrat gibt ein ehrgeiziges und umfassendes politisches Programm vor, namentlich auch angesichts der gegenwärtig anspruchsvollen Finanzlage. Bei der Festlegung der Legislaturziele und Massnahmen wurde die aktuelle angespannte Finanzlage beachtet; es erfolgte eine enge Abstimmung mit der Finanzplanung 2016–2019. Dies bedeutet, dass die geplanten Vorhaben mit bestehenden Mitteln verwirklicht  werden können.

Bedeutung für Regierung, Öffentlichkeit und Verwaltung

Mit der Broschüre „Richtlinien der Regierungspolitik 2015−2019“ gibt der Regierungsrat der Öffentlichkeit seine politisch-strategischen Schwerpunkte bekannt. Der Verwaltung dienen sie während der Legislaturperiode als Orientierung. Sie werden in der jährlichen Planung und Budgetierung verankert und  umgesetzt, der Geschäftsbericht zeigt jeweils den Zwischenstand der Umsetzung. Zum Ende der Legislatur bilden sie die Grundlage für den Legislaturbericht.

 

Die Broschüre in elektronischer Form zum Download

Broschüre bestellen

Sie können die gedruckte Fassung der Richtlinien der Regierungspolitik kostenlos bei der Staatskanzlei, E-Mail kommunikation@sk.zh.ch , Telefon 043 259 59 00, bestellen.